Nachschau - Veranstaltung am 31.03.2011

 

Vortragsabend

zum Thema

Die Bundeswehr -

eine Parlamentsarmee!?

Referentin:

Frau Ulrike Merten

Präsidentin der Gesellschaft für Wehr- und Sicherheitspolitik

Bielefeld

am Donnerstag, 31. März 2011, 18.00 Uhr

im Offizierkasino der Theodor-Blank-Kaserne

in Rheine - Bentlage

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Eigener Bericht zur Veranstaltung
Erneute epochale Umbrüche für die Bundeswehr
Ehrenwappen der Präsidentin an Heinz Töller

Rheine/Kreis Steinfurt (mge) - Ulrike Merten, ehemalige Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages, war jetzt zu Gast in Rheine. Auf Einladung der Gesellschaft für Wehr- und Sicherheitspolitik e.V. Sektion Rheine (GfW) sprach die Verteidigungspolitikerin über aktuelle Themen der Außen- und Sicherheitspolitik in der Theodor-Blank-Kaserne zu Bentlage.

Präsidentin der Gesellschaft für Wehr- und Sicherheitspolitik e.V.,

Ulrike Merten, sprach bei der Sektion Rheine in der Theodor-Blank-Kaserne

GfW-Sektionsleiter Heinz Töller begrüßte im voll besetzten Saal des Offizierheims die Vertreter von Stadt und Bundeswehr, besonders den Vize-Bürgermeister Karl-Heinz Brauer sowie den Stellvertretenden Kommandeur des Münsterlandregiments, dem mittleren Transporthubschrauber-Regiment 15, Oberstleutnant Markus Doerenkamp. Als Kooperationspartner fungierten an der Debatte auch der Reservistenverband und der Deutsche BundeswehrVerband e.V., dessen Bezirksvorsitzender Oberstleutnant Reinhard Schlepphorst natürlich mit von der Partie war.

SPD-Politikerin Ulrike Merten ist übrigens seit April letzten Jahres neue GfW-Präsidentin und damit Nachfolgerin von CDU-Frau Claire Marienfeld. In ihrer fast einstündigen Rede ging Merten besonders auf die aktuelle Bundeswehr-Reform ein und verwies auf die erneuten "epochalen Umbrüche", die den Deutschen Streitkräften jetzt ins Haus stünden. "Der Haushalt der Bundeswehr ist seit Ende der neunziger Jahre auf Rand genäht", bemerkte Merten. Ihr fehlt derzeit die sicherheitspolitische Analyse. Einsparzwänge stünden zu sehr im Vordergrund. Auch wünschte sich Merten eine größere Debatte um die Wehrpflicht. "Das ging doch ziemlich geräuschlos über die Bühne, was wohl daran gelegen haben mag, dass zwischen den Parteien ein Konsens über den Wegfall der Wehrpflicht herrschen würde. Und Attraktivitätsmaßnahmen zur Personalgewinnung kosten erstmal viel Geld, das wir eigentlich nicht haben." Was unsere Sicherheit wert wäre, frug Merten offen in die Diskussionsveranstaltung. Denn fatal wäre eine Sicherheitspolitik nach Kassenlage. Dennoch verteidigte die ehemalige Verteidigungsausschuss-Vorsitzende den Status der Parlamentsarmee. "Um diesen Status und diesen Einfluss beneiden uns viele Staaten, nicht nur in der Nato."

Auf die Frage hin, wie man denn am Besten auf die Standortdebatte agieren könne, meinte Merten, dass ein sehr breiter Konsens nötig wäre. "Die Landesregierung in Düsseldorf müsse unbedingt auf die Interessen des Münsterlandes und der Region Steinfurt/Rheine hingewiesen werden. Politische Entscheidungsträger aller Parteien müssten an einem Strang ziehen, um die Heeresflieger hier in Rheine zu halten. Und man muss für die guten Argumente, die für Rheine sprechen, werben und darüber breit informieren. Das forderte der Fragesteller Martin Gerdes, Landesvorsitzender der GfW in Nordrhein-Westfalen. Gerdes kommt aus dem Patenkreis Recklinghausen und verwies darauf, das Rheine nicht isoliert betrachtet werden darf. Es sei im Interesse aller Kreise hier im Regierungsbezirk, dass der moderne Standort Rheine weiterhin von Bestand bleiben kann. "Die zivilen und politischen Interessengruppen vom Reservistenverband, Bundeswehrverband, GfW und die erreichbaren Abgeordneten und Bürgermeister müssen sich sichtbar für Rheine stark machen", empfahl Martin Gerdes.

Sicherheitspolitische Expertise in Rheine, v.l.
Oberstleutnant Reinhard Schlepphorst, Bezirksvorsitzender des Deutschen BundeswehrVerbandes, Heinz Töller, GfW-Sektionsleiter in Rheine, Ulrike Merten, Vize-Bürgermeister Karl-Heinz Brauer, Oberstleutnant Markus Doerenkamp, Stellvertretender Kommandeur des Münsterland-Regimentes aus Rheine

Für seine über 25-jährige Tätigkeit als GfW-Sektionsleiter in Rheine und Urgestein in diesem außen- und sicherheitspolitischen Forum wurde Heinz Töller von Ulrike Merten mit dem Ehrenwappen der Präsidentin der GfW ausgezeichnet. Der völlig überraschte Töller freute sich darüber sehr und bedankte sich auch bei seiner Frau Rita, die sein Engagement in diesen vielen Jahren immer unterstützte. Glückwünsche zum Ehrenwappen kamen natürlich nicht nur von den Heeresfliegern aus Rheine-Bentlage.

Text und Fotos: GfW NRW - Martin Gerdes

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