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Vortragsabend
mit dem Thema
Zur Zukunft
der GfW
Referentin:
Ulrike Merten-Hamann
Präsidentin der GfW
MdB a.D. und ehem. Vorsitzende
des Verteidigungsausschusses
des Deutschen Bundestages
am Donnerstag, 20. Januar 2011
in Minden
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Pressebericht
vom 28.01.2011
Nicht von Kassenlage abhängig
GfW-Präsidentin Ulrike Merten-Hamann:
Bundeswehr-Reformen bieten langfristig Chancen
Minden (hz).
"Reformen bieten langfristig Chancen", ist das Credo gewesen, das die
Ausführungen der neuen Präsidentin der Gesellschaft für Wehr- und
Sicherheitspolitik (GfW) bei ihrem ersten Auftritt vor der Sektion
Minden prägte.
Sektionsleiter Klaus Suchland dankt der Referentin Ulrike
Merten-Hamann
für deren Ausführungen. | Foto: Heinz Busch
Ulrike
Merten-Hamann, ehemalige Bundestagsabgeordnete der SPD (1998 bis 2009)
und Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages
(2005 bis 2009), nutzte die Gelegenheit, sich nicht nur als erfahrene
Sicherheitspolitikerin vorzustellen, sondern auch ausführlich die
künftigen Aufgaben der seit April 2010 von ihr geführten GfW im
Zusammenhang mit den Reformbestrebungen der Bundeswehr zu
thematisieren.
Die
Referentin warnte davor, Sicherheit nach Kassenlage zu bemessen und
den Haushalt darüber entscheiden zu lassen, wie viel Bundeswehr man
sich noch leisten könne. Vor rund 70 Zuhörern im Hotel "Bad Minden"
verdeutlichte Merten-Hamann, dass Einsparen um jeden Preis überwiegend
durch Personalabbau mehr Geld bei der Umsetzung fordern werde,
allgemein angenommen. Vor allem dann, wenn diese Absicht kurzfristig
realisiert werden sollte. "Entlassungen auch im zivilen Bereich der
Armee sind immer dann finanziell aufwendig, wenn sie nicht über Jahre
kontinuierlich planbar verlaufen. Allzu abrupte Veränderungen schaden
nicht nur der Glaubwürdigkeit der Führung, sondern auch der
Verlässlichkeit und der Akzeptanz bei den Bündnispartnern", erläuterte
die Expertin. Sie hoffe aber nach vollzogener Strukturänderung auf
eine längere Konsolidierungsphase und die Konzentration auf die neuen
Herausforderungen, welche die globale Sicherheit insgesamt
gefährdeten.
Gleichzeitig
erkannte die GfW-Vorsitzende die Gefahr, dass die Bevölkerung mit der
de facto einer Abschaffung gleichkommenden Aussetzung der Wehrpflicht
den Bezug zu "ihren" Soldaten verlieren könne und dass sie den
Gedanken der Mitverantwortlichkeit für ihre Sicherheit durch den
"Rückzug" der Bundeswehr stärker als bislang verdränge. Dennoch zeigte
sich Merten-Hamann mit Blick auf Erfolg und Nachhaltigkeit der
Planungen zuversichtlich. "Der Reformprozess bietet, wenn er sich
überwiegend an der Einsatztauglichkeit als strukturbestimmendem
Element orientiert, gute Chancen." Dazu benötige man indes keine
Einsparungen um jeden Preis.
Fachkundige Organisation für Sicherheitspolitik nötig
Um die Zukunft der von ihr geführten
Gesellschaft machte sich Merten-Hamann keine übergroßen Sorgen.
Angesichts der Komplexität der Sicherheitspolitik stehe die
Notwendigkeit einer von Parteien unabhängigen, fachkundigen
Organisation außer Frage, die allen Interessenten bei der
Entscheidungsfindung Hilfen und Informationen anbiete. Der Bedarf sei
nicht zuletzt wegen der Überfülle und Unübersichtlichkeit der
Ereignisse nach wie vor beträchtlich. Die Referentin gab in diesem
Zusammenhang zu bedenken, dass es der GfW an ehrenamtlichem Nachwuchs
mangele und dem Durchschnittsalter der Mitglieder eine Senkung gut zu
Gesicht stünde.
Weshalb neue Veranstaltungsformen und
Aufklärungsangebote unumgänglich seien. Hierfür stehe, lobte die
Präsidentin ihre Gastgeber ausdrücklich, "die Sektion Minden unter der
Leitung von Oberst a. D. Klaus Suchland beispielhaft." |
