Nachschau - Veranstaltung am 11.03.2010

Vortragsabend 

 zum Thema

AFGHANISTAN, QUO VADIS?

Referent:

Winfried Nachtwei
ehemaliger Abgeordneter des Deutschen Bundestages

am Donnerstag, 11. März 2010, 19:30 Uhr

im Großen Sitzungssaal des Lippischen Kreistages
Felix - Fechenbachstr. 5, Detmold

 

Lippische Landes-Zeitung,  13.03.2010
Nachtwei rügt deutsche Afghanistan-Politik

Ex-Bundestagsabgeordneter bemängelt fehlende Koordination

beim Wiederaufbau

Von Thorsten Engelhardt

Winfried Nachtwei, Ex-Bundestagsabgeordneter der Grünen, hat in Detmold eine ehrliche Bilanz der deutschen Afghanistan-Politik eingefordert. Bisher gebe es kein klares Bild der Lage.

Nachtwei, der Ende 2009 aus dem Bundestag ausgeschieden ist, hat als Verteidigungspolitiker der Grünen-Fraktion das deutsche Engagement am Hindukusch jahrelang begleitet. Er gilt über Parteigrenzen hinweg als ein ausgewiesener Kenner des Themas und wird auch von Soldaten geschätzt. Die lippische Gesellschaft für Wehr- und Sicherheitspolitik und der Freundeskreis der Panzerbrigade 21 hatten ihn auf Donnerstagabend in das Detmolder Kreishaus eingeladen, denn Anfang 2011 wird die lippische Brigade wieder den Einsatz in Afghanistan übernehmen.

Gerade den Soldaten sei es die Politik schuldig, die Mission zu einem Erfolg zu führen, unterstrich Nachtwei. In der Vergangenheit seien aber auch erhebliche Fehler gemacht worden, sagte er. Man habe die Herausforderung des geografisch, ethnisch und politisch zersplitterten Landes unterschätzt.

Allein drei Jahre habe es gedauert, bis die Soldaten der ISAF-Sicherheitstruppe flächendeckend im Land stationiert gewesen seien - Zeit für die Taliban, sich neu zu organisieren. Am deutschen Engagement kritisierte Nachtwei eine unzureichende Koordination der zivilen Wiederaufbauhilfe. "Es gibt keine Definition der Ziele, es gibt kein zusammenfassendes Lagebild." Außen- und Entwicklungshilfeministerium stellten ferner zu wenig Personal ab, obwohl der Konflikt militärisch nicht zu gewinnen sei.

Ein "strategisches Versäumnis" der Bundesrepublik sei außerdem, die Polizeiausbildung nicht besser vorangetrieben zu haben. Denn dafür hatte Deutschland die Führungsverantwortung. Berlin gebe keine Antwort, weshalb sich die Sicherheitslage in Afghanistan so verschärft habe und wie die Kurve noch zu kriegen sei.

Nachtwei, der 14 Mal deutsche Truppen und Aufbauhelfer in Afghanistan besucht hat, forderte, zunächst ein ehrliches Bild der Lage zu schaffen. Dann müssten auch Iran, Pakistan und Indien in die Lösung der Probleme einbezogen werden. Außerdem müsse stärker auf die Afghanen vor Ort gehört, müssten die Polizei sowie die Armee schnell weiter aufgebaut werden.

Afghanistan sei die größte Herausforderung der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik, sagte der Münsteraner. Zur besseren Abstimmung schlug er ein gemeinsames Entscheidungsgremium unterhalb der Kabinettsebene vor.

Bei allem dürfe man aber auch nicht die Erfolge vergessen, die im Land erzielt worden seien: 7 Millionen Kinder besuchten inzwischen Schulen, 82 Prozent der Bevölkerung hätten Zugang zu einer medizinischen Basisversorgung, und die Kindersterblichkeit sei zurückgegangen.

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