Nachschau - Veranstaltung am 14.11.2013

 

Vortragsabend

zum Thema

Was weiß die NSA von mir? -

Arbeit und Zusammenarbeit

der geheimen Nachrichtendienste

 Referent:

 Oberst a.D. Dipl.-Päd. Dieter Klocke

Fachjournalist für Sicherheitspolitik, Wachtberg

am Donnerstag, 14. November 2013, 19.30 Uhr

im Schützenhaus

der St. Sebastianus Schützenbruderschaft Lechenich e.V.

Heinrich-Zimmermann-Weg,

 Erftstadt-Lechenich

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Was weiß die NSA von mir? -

Arbeit und Zusammenarbeit der geheimen Nachrichtendienste

Sektionsleiter Burkhard Popien konnte zur ersten Vortragsveranstaltung nach der Sommerpause und der Dresdenreise 22 Zuhörer begrüßen. Nach einer Gedenkminute für unseren im August verstorbenen Gastgeber im Schützenhaus Adi Weitz und Vorstellung seines Nachfolgers begann Oberst a.D. Klocke seinen Vortrag.

Mit Unterstützung einer PowerPoint-Präsentation stellte der Referent zunächst Organisation, Zuständigkeit und Arbeitsweise der nationalen Geheimdienste Bundesnachrichtendienst (BND), Bundes- und Länderverfassungsschutz (BfV, LfV) und Militärischer Abschirmdienst (MAD) dar.

Sehr ausführlich und überzeugend stellte er die gesetzlichen Grundlagen und die Kontrollen der deutschen Dienste dar. Diese strikte Bindung an Gesetz und Recht wird angesichts häufig tendenziöser medialer und auch politischer Darstellung in der breiten Öffentlichkeit kaum wahrgenommen.

Es schloss sich die Vorstellung der US-Dienste an. Aus aktuellem Anlass nahm die National Security Agency (NSA) den breitesten Raum ein. Dieser, dem Verteidigungsministerium unterstellte Dienst, ist für die Kryptologie-, Informationstechnologie- (IT) und Eloka zuständig. Die NSA führt mit hoch spezialisierter Technologie Operationen zum Schutz der US-Informationssysteme und zur technischen nachrichtendienstlichen Informationsbeschaffung weltweit durch.

Die Vielzahl der US-Dienste mit unterschiedlichsten Aufgaben, Unterstellungen und Befugnissen begreiflich zu machen, konnte in einem zeitlich begrenzten Vortrag kaum gelingen. Eine Bewertung mit unseren deutschen Maßstäben und Erfahrungen ist kaum möglich. Hierzu wäre ein diesbezüglich gezielter tiefer Einstieg in geschichtliche und kulturelle Zusammenhänge der USA erforderlich. Besonders die vielfältigen Möglichkeiten durch Zusammenarbeit mit befreundeten ausländischen Diensten, in erster Linie den kanadischen und britischen, eigene rechtliche Grenzen zu unterlaufen, wirkt für unser Rechtsverständnis kaum akzeptabel.

Die anschließende Diskussion spiegelte diesen Zwiespalt wider. Einerseits wurde die Arbeit der deutschen Dienste mit Verständnis und einigermaßen beruhigt zur Kenntnis genommen. Die Darstellung der US-Dienste andererseits hinterließ eher Verwirrung und Besorgnis. Ein Zuhörer brachte es auf den Punkt: „Leben wir denn als deutsche Gutmenschen auf einer Insel der Glückseligen, deren Rechte und Souveränität unseren Nachbarn und angeblichen Freunden - oder  auch Siegermächten des Zweiten Weltkrieges - völlig egal ist?“

Obwohl dieser Zwiespalt nicht aufgelöst werden konnte, waren sich alle Zuhörer einig, einen interessanten Abend erlebt zu haben, der durchaus nach einer Vertiefung im nächsten Jahr verlangt.

Burkhard Popien

Sektionsleiter

 

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